Aktuell

Christine SeidlerUnsere langjährige Gemeinderätin Christine Seidler wurde an der Ratssitzung der Zürcher Gemeinderates vom 11.05.2016 einstimmig als neue Vizepräsidentin der Geschäftsprüfungskommission gewählt. Herzliche Gratulation, Christine und viel Erfolg in der neuen Funktion!

Aus aktuellem Anlass gibt Christine einen Einblick in die Thematik der verschwiegendsten Kommission des Gemeinderates und fasst den aktuellen Stand bei der Teilrevision Bau- und Zonenordnung (BZO) und Richtplandebatte der Stadt Zürich zusammen.

Tätigkeitsbericht GPK

 

Aufstand gegen den Abbau der Barrieren

Marcel Tobler

Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Postulat 2016/171, das am 18. Mai 2016 im Gemeinderat eingereicht worden ist. Es fordert ein neues Konzept, mit dem die Nachtfahrverbote in den stark belasteten Wohnquartieren wieder durchgesetzt werden.

Ein städtisches Bordell

Christine Seidler

Meine am 20. April 2016 eingereichte Motion beauftragt den Stadtrat, eine Liegenschaft für ein städtisches Laufhaus respektive umgangssprachlich Bordell zur Verfügung zu stellen. Dieses soll nach Möglichkeit von den Sexarbeiterinnen selbstverwaltet und im Kollektiv geführt werden.

Richtplandebatte in vollem Gang

Renate Fischer

Heute, Mittwoch, 30. März um 14.15 Uhr war es soweit: Nach 17-monatiger Beratung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung hat die Debatte zum Regionalen Richtplan im Gemeinderat begonnen. An den kommenden Sitzungstagen, die zum Teil bis Mitternacht dauern werden, wird der Gemeinderat über 161 Änderungsanträge zum Richtplan befinden.

Entköppelungen, Tanzbeine und Arbeitsbedingungen im Spital

Rebekka Wyler

Zu Beginn der Sitzung wurden zahlreiche Erklärungen zur Theateraktion „Entköppelung“ am Theater Neumarkt verlesen. Niemandem hatte die Aktion wirklich gefallen, doch gingen die Meinungen insbesondere darüber auseinander, ob es nun richtig sei, dem Theater mit Subventionsentzug zu drohen.

Wie weiter nach dem 28. Februar?

Linda Bär

Die SP hat vor dem 28. Februar eine Abstimmungsdemonstration gegen die Durchsetzungsinitiative lanciert und ich lanciere die Frage „Wie weiter nach dem 28. Februar?“ ebenfalls vor dem Abstimmungssonntag. Was wir heute erleben ist eine Wucht. So viel politisches Engagement aus allen möglichen Ecken, mit allen zu Verfügung stehenden Mitteln, so was gab es kaum zuvor.

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